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Presse
24.06.2011, 11:42 Uhr | Goslarsche Zeitung vom 22. Juni 2011 Übersicht | Drucken
Plan B als Alternative zur Fusion
Bad Sachsa und Walkenried streben weiter Zusammenschluss an – Kommunen stehen unter großem Zeitdruck


HARZ. Während in Braunlage und St. Andreasberg alle Weichen gestellt sind, stehen Bad Sachsa und die Samtgemeinde Walkenried offenkundig noch vor einem schweren Weg in eine eventuelle gemeinsame Zukunft. Gerüchte, die Fusion sei gescheitert, wiesen das Innenministerium und die Bürgermeister jedoch zurück.


Vermeldet hatte das „Aus“ für die Verhandlungen die CDU der Samtgemeinde Walkenried im Internet. Unionsvorsitzender Herbert Miche beruft sich auf „verlässliche Quellen“ aus Bad Sachsa. So gehe er weiter davon aus, dass der Rat Bad Sachsa das Thema Fusion am 6. Juli ad acta legen werde. Was aus Sicht der CDU ohnehin der richtige Weg sei, denn außer dem Verlust der Eigenständigkeit beschere die Fusion überwiegend „schmerzhafte Einschnitte“. An denen führe zwar kein Weg vorbei, doch könnten diese Maßnahmen auch „in eigener Regie“ ergriffen werden.


Absolut kein Thema

Ganz anders bewerten die Bürgermeister Helene Hofmann (Bad Sachsa) und Frank Uhlenhaut (Samtgemeinde Walkenried) sowie Dr. Oliver Fuchs vom Niedersächsischen Innenministerium die Situation. Es gebe angesichts der prekären Haushaltssituation insbesondere in der Samtgemeinde keine wirkliche Alternative. Folgerichtig sei der Ausstieg aus den Fusionsverhandlungen in der Lenkungsgruppe „absolut kein Thema“ gewesen, so Hofmann und Uhlenhaut unisono.

In der Lenkungsgruppe beider Kommunen, die Ende vergangener Woche tagte, habe der Schwerpunkt im Gegenteil auf der Arbeit an dem Maßnahmenkatalog gelegen, der bei einer Fusion zur nachhaltigen Haushaltskonsolidierung abzuarbeiten wäre. Ein schweres Stück Arbeit, über dessen noch weit schwerere Umsetzung die politischen Gremien zu befinden hätten. Wobei Einsparungen und Einnahmeverbesserungen die Kommunen und ihre Einwohner in jedem Fall über die kommenden Jahre hinweg begleiten werden. Ob mit oder ohne Fusion.

Über den Maßnahmenkatalog und somit über die Fusion, so Helene Hofmann und Frank Uhlenhaut, müssten dann die politischen Gremien entscheiden. Zudem sollen in Zorge und Walkenried Bürgerbefragungen zur Fusion gestartet werden. Und all dies unter gehörigem Zeitdruck, denn die Zugriffsfrist, die das Land beim Zukunftsvertrag für die Entschuldungshilfe gesetzt hat, läuft am 31. Oktober ab.

Beispiel Bad Gandersheim

Tatsächlich dürfte der Weg in eine Fusion für die Samtgemeinde Walkenried als kleinerer Partner mit größeren finanziellen Sorgen ungleich schwerer sein. Und wie dies so ist, entstand in Bad Sachsa ein Plan B. Die Kurstadt orientier sich am Beispiel Bad Gandersheims. Die Roswithastadt erhält die Entschuldungshilfe des Landes, muss aber aus eigener Kraft die Haushaltskonsolidierung darstellen. Ein Weg, den Bürgermeisterin Hofmann auch in Bad Sachsa für gangbar hält.

Die Arbeit am Plan B sei jedoch keinesweg eine Absage an den "Plan A" - und das weiterhin ohne Wenn und Aber die angestrebte Fusion mit der Samtgemeinde Walkenried. Und in einem Punkt sind sich alle Beteiligten wieder einig: Für den Wahlkampf tauge das Thema aus Verantwortung für die Bürger in keinem Fall.



aktualisiert von Herbert Miche, 24.06.2011, 11:49 Uhr

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